Dutzende Tote bei Protesten im Südirak

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Nach einer monatelangen Pause eskalierten die wiederauferflammten Proteste im armen Süden des Iraks über Nacht und führten nach bisherigen Berichten zu mehreren Toten und Gefechten zwischen den Protestierenden und Sicherheitskräften. Sowohl mehrere Gebäudekomplexe der irakischen Regierung, schiitischer Milizen und das iranische Konsulat wurden in dessen Folge in Basra niedergebrannt, einigen Angaben zufolge wurde der örtliche Flughafen mit Mörsergranaten angegriffen und die amerikanische Botschaft in der Nähe umstellt. Anlass ist die immer noch nicht gelöste Armut und Not in der eigentlich ölreichen Region, besonders seitdem das Wasser der Wasserversorgung ungenießbar und verschmutzt ist kommt es zu Demonstrationen.

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Türkei attackiert jesidische Miliz im Irak

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Im Nordwesten des Iraks flogen die türkischen Luftstreitkräfte mehrmals Luftangriffe, die der kurdischen PKK und jesidischen YBS-Miliz gelten sollten. Dabei kamen bisherigen Berichten zufolge Dutzende Kämpfer der beiden Organisationen um, darunter auch der regionale PKK-Anführer Ismail Özden. Besonders verheerend war der Angriff auf einen Konvoi mit mehreren Pick-Ups, von denen mindestens drei Fahrzeuge zerstört wurden. Der Konvoi war gerade auf dem Weg zum Kriegsdenkmal im Dorf Kocho, wo vor exakt vier Jahren ein Massaker an der jesidischen Bevölkerung durch den Islamischen Staat stattfand. Fast die gesamte Bevölkerung wurde getötet oder vom IS verklavt, bisher wurden nur 700 Leichen wiedergefunden. In der jesidischen Diaspora und Lokalbevölkerung regt sich nun Widerstand gegen die türkische Intervention im Irak, die seit Monaten eigene Truppen im Kampf „gegen den Terrorismus“ im Nachbarland einsetzt und sogar kleinere Landstriche besetzt hat.

Die Region um Sinjar gehört zur Provinz Nirnaweh und wird vor allem von Jesiden bevölkert. Als der Islamische Staat an die Grenzgebiete von Sinjar näher rückte, zogen sich die eigentlich für die Gebiete zuständigen Truppen der irakischen Armee und kurdischen Peschmerga zurück, Letztere entwaffneten sogar die wenigen jesidischen Bürgermilizen. Erst die Intervention der PKK und ihre Errichtung und Unterstützung verschiedener Milizen (darunter die YBS) konnte das durch den Genozid verursachte Leid weiter verhindern. Nach den Gefechten zwischen Peschmerga und irakischer Armee 2017 gelangte die Zentralregierung wieder über die Kontrolle von Sinjar, wobei sie weiterhin die Region mithilfe der PKK verwaltet bzw. ihre Präsenz duldet. Die Armee und USA selber haben einen Observierungsposten auf dem höchsten Berg mit dem gleichen Namen errichtet.

 

Tote bei Protesten im schiitischen Süden des Iraks

 

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Im Süden des Iraks kommt es seit neun Tagen zu Massenprotesten in der wirtschaftlich marginalisierten und verarmten Bevölkerungsmehrheit der Schiiten. Anlass ist die seit Jahren andauernde ökonomische Perspektivlosigkeit der Jugend, dessen Unmut nun zu eskalieren scheint. Die Proteste konnten für einige Zeit lang die gesamte Infrastruktur lahmlegen und waren bereits seit Anbeginn nicht nur friedlich, beispielsweise wurden mehrere Institutionen der irakischen Zentralregierung in Brand gesteckt. Die Regierung versucht mithilfe des Militärs diese Aufstände niederzuschlagen, bisher starben mindestens acht Zivilisten und Hunderte wurden verletzt. Der Unmut ist Ausdruck eines größeren Problems im Irak, wo die schiitische Bevölkerung trotz ihrer enormen Opfer am wenigsten von der Situation profitiert hat.

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Gewalteskalation zwischen kurdischen Parteien im Zuge der irakischen Wahlen

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Im kurdischen Autonomiegebiet im Norden des Iraks eskalierten Streitigkeiten aufgrund der derzeit andauernden Parlamentswahlen. Nach Abschluss des Wahlganges äußerten mehrere kleinere kurdische Parteien den Vorwurf, dass es an vielen Orten in der Provinz Suleimaniyah zu Wahlmanipulation und -fälschung gekommen ist, die die „Patriotische Union Kurdistan“ (PUK) begünstigt hätte, die derzeit regierende Partei in Suleimaniyah. Später schloss sich ebenso die „Demokratische Partei Kurdistans“ (KDP) dem Protest an, zusammen verlangen sie nun eine „manuelle Auszählung“ der Stimmen. Dieser Konflikt endete in gewaltsamen Zusammenstößen, nachdem Unbekannte auf das Hauptgebäude der Gorran-Partei schossen.

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Der stille Einmarsch der Türkei in den Irak

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Vor etwa einer Woche übertraten Soldaten der türkischen Streitkräfte die gemeinsame Grenze mit dem Irak, um dort über mehrere Kilometer hinweg Positionen gegen die kurdische Arbeiterpartei der PKK zu beziehen, die im Norden des Iraks und des kurdischen Autonomiegebiets mehrere Basen besitzen. Dieser militärische Schritt folgte der Ankündigung des türkischen Präsidenten Erdogans, die „PKK-Terroristen“ nicht nur in Syrien zu besiegen, sondern auch im Nachbarland Irak. Eigentlich nahm man an, dass er hierbei seine Interessen nur auf die Region Sinjar beschränken würde, wo die dortige PKK eine friedliche Einigung mit der irakischen Regierung erringen konnte und daraufhin abzog, die Ziele Erdogans also eigentlich erreicht wurden. Das Geschehen an der türkisch-irakischen Grenze findet kaum Aufmerksamkeit, nicht mal die irakische oder kurdische Regierung kommentierte den Vorfall öffentlich.

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Irak: Mögliche Anti-IS-Operationen in Syrien

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Haidar al-Abadi besucht die irakische Stadt Samarra

Der irakische Premierminister Haidar al-Abadi hat eine mögliche irakische Operation auf syrischen Boden in Aussicht gestellt, um den weiterhin existierenden Islamischen Staat aus der Grenzregion vollständig zu vertreiben. Demnach fragte man formell bei der syrischen Regierung über einen möglichen Grenzübertritt nach, der auch bewilligt wurde. Die Aussage entstand nach einem nächtlichen Überfall eines größeren IS-Militärkonvois auf die syrisch-irakische Grenzstadt al-Qaim, der von der syrischen Wüste aus gestartet wurde. Am Ende konnten dort stationierte Truppen den Vorstoß abwehren, dennoch ist er ein Ausdruck einer ständig wiederkehrenden Gefahr für die Sicherheit des Iraks.

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Türkische Offensive im Irak bleibt aus

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Ein Militärkonvoi türkischer Truppen in der syrischen Provinz Aleppo

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Sonntag in einer Rede in Trabzon eine Armeeoffensive in der nordirakischen Region Sinjar verkündet, um von dort die kurdische PKK zu vertreiben. Tatsächlich aber betrat kein einziger Soldat irakisches Staatsgebiet und vorab kam es zu Verhandlungen zwischen der irakischen Regierung und der PKK, die sich auf einen Abzug der Organisation aus Sinjar einigten. Es bleibt ein völliges Rätsel was Erdogan mit dieser Aussage beabsichtigt hatte, die sich als bloße Lüge herausstellt.

Das irakische Verteidigungsministerium widerlegt jegliche Behauptungen, dass es zu Truppenbewegungen von der Türkei innerhalb des irakischen Staatsgebietes gekommen ist. Die unter dem Dachverband der „Volksmobilisierungseinheiten“ organisierten Milizen und Verbündete der irakischen Regierung meldeten ebenfalls keine Aktivitäten in Sinjar, da sie sich direkt wenige Kilometer südlich der gleichnamigen Stadt befinden. Das Militär warnte die Türkei vor möglichen Interventionen, die ein klarer Bruch des Völkerrechts nach sich ziehen würde.

Nach der Einigung zwischen den beiden Fraktionen übernommen irakische Streitkräfte nun alle Verteidigungspositionen in Sinjar und dem nahe gelegenen, gleichnamigen Gebirge. Die PKK-Kämpfer sollen sich angeblich nach Syrien zurückgezogen haben, auf der anderen Seite der Grenze kontrolliert nämlich die YPG Territorien. Die irakische Armee kooperiert in Sinjar nun mit den beheimateten Jesiden-Miliz YBS, die mit der Unterstützung der PKK den Islamischen Staat zurückschlagen konnte. Seit 2014, nach dem Überfall des IS im August 2014, befanden sich zum Schutz der Eziden Einheiten der PKK im Shengal, Monatelang lieferte sich die PKK einen blutigen Häuserkampf gegen den IS in Sinjar-Stadt. Die Religionsgruppe unterhält mit der Regierung recht gute Beziehungen, bereits nach der Eroberung von Süd-Sinjar vom Islamischen Staat schlossen sich Hunderte Jesiden irakischer Milizen an.