Syrische Armee erobert neue Bezirke in Deir ez-Zor

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Die Syrisch-Arabischen Armee (SAA) konnte wichtige Erfolge in der ostsyrischen Großstadt Deir ez-Zor in der gleichnamigen Provinz erzielen und neue Bezirke im Ostteil der Stadt erobern. Damit werden die belagerten Kämpfer des Islamischen Staates immer weiter zurückgedrängt und isoliert.

Die letzten Fortschritte gab es in den Vierteln Kanamat, Khassarat, Badr und „Alter Flughafen“, welche allesamt fast vollständig erobert wurden. Man erreichte im Norden bis an die al-Kenamat-Brücke heran, die vor der Belagerung durch die Armee den einzigen Ausweg darstellte. Im Osten erreicht man den Ghassan-Aboud-Kreisverkehr. Kämpfe finden derzeit im Viertel al-Hamidiyah statt. Viele Minenräumungsarbeiten sind ebenfalls unterwegs.

Neben regulären Einheiten der SAA sind ebenfalls Eliteeinheiten aktiv, darunter die Republikanische Garde und „Tiger Forces“ unter Suheil al-Hassan. Ebenfalls präsent sind russische Spezialeinheiten und private „Sicherheitskräfte“ wie Wagner, wobei unbekannt ist welche Rolle sie einnehmen.

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Kurdische Regierung übergibt türkischen Grenzübergang und Flughäfen

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Irakische Flagge wird am Grenzübergang gehisst

In Folge von diplomatischen Verhandlungen zwischen der Bahrzani-Regierung im irakischen Kurdistan und der irakischen Zentralregierung in Bagdad übergaben Einheiten der Peschmerga den Ibrahim-Kalil-Grenzübergang  zur Türkei im Norden des Landes an die irakischen Streitkräfte. Damit befindet sich der Grenzposten erstmals seit 26 Jahren wieder unter der alleinigen Kontrolle des Iraks, nachdem man für viele Jahre mit der Peschmerga kooperierte und die letzten Jahre die kurdischen Einheiten den Grenzübergang alleine verwalteten.

Das irakische Kurdistan besitzt eigene Gesetze und Vorschriften bei der Immigrationspoltik, die in den vergangenen Jahren zuvor dort umgesetzt wurden. Der in 2005 beschlossenen Verfassung zufolge stehen alle Ein- und Ausgänge zum Irak unter der Kontrolle der irakischen Zentralregierung, damit auch Grenzübergänge.

Außerdem einigte man sich auf die Übergabe von diversen Flughäfen im irakischen Kurdistan an irakische Behörden. Da es erst kürzlich beschlossen wurde, wird dieser Übergabeprozess mehrere Tage andauern.

Übergriffe auf kurdische Journalisten und Oppositionspartei – ein Toter

Mehrere Büros der kurdischen Oppositionspartei „Gorran“ wurden in der letzten Nacht angegriffen und in Brand gesteckt, nachdem sich der Abgeordnete Raboun Marouf in einer Rede vor dem Parlament negativ über den derzeitig amtierenden Präsidenten Masoud Bahrzani äußerte. Bereits dort verdrängten andere Parlamentarier und Journalisten ihn vom Rednerpult, es gab verbale Streitigkeiten.

Am späteren Abend eskalierte die Situation wieder, erneut war Marouf davon betroffen. Nachdem ein wütender Mob von Bahrzani-Unterstützern das Parlament stürmte musste er und weitere Gorran-Abgeordnete sich verbarrikadieren und mehrere Stunden ohne Hilfe ausharren. Eigenen Aussagen zufolge prügelten 10 bis 15 Demonstranten für eine Stunde auf ihn ein, da er sich nicht für seine Kritik gegenüber Bahrzani entschuldigen wollte. Beweise gibt es bisher nicht dafür. Nach vier Stunden konnten alle Parteiabgeordnete gerettet werden.

Währenddessen steckten Unbekannte mehrere Büros der Oppositionspartei in Brand, darunter die Gebäude in Zahko und Duhok. Der irakisch-kurdische TV-Sender NRT wurde ebenfalls angegriffen, mehrere Fenster wurden eingeschlagen.

Ebenfalls getroffen hat es die rivalisierende „Patriotische Union Kurdistan“, zusammen mit der KDP von Bahrzani die beiden großen Parteien in Kurdistan, die von ihren jeweiligen Familien gelenkt werden.In Duhok wurde ebenfalls ein Parteigebäude und eine Radiostation zerstört und ausgeraubt. Die PUK hat gute Beziehungen zum Iran und soll geheime Deals mit der irakischen Regierung beschlossen haben, wodurch die Peschmerga der PUK sich aus Kirkuk zurückgezogen hatte.

Der größte Vorfall war jedoch der Tod eines Kameramannes, der von einer unbekannten Person mit einem Schwert erstochen wurde. Der 54-jährige Arkhan Sharif wurde demnach im Süden der Provinz Kirkuk bei Daquq getötet. Vier weitere Personen sollen seine Familie für mehrere Stunden festgehalten haben. Derzeit ist ungeklärt, ob hier ein Zusammenhang zu den sonstigen Vorfällen im irakischen Kurdistan gibt.

Seit dem Unabhängigkeitsreferendum des irakischen Kurdistans und des bis dato andauernden und erfolgreichen Rückeroberungsfeldzuges der irakischen Armee von der seit 2014 durch kurdische Streitkräfte besetzten Territoriums im Norden des Landes ist die Situation im Land äußerst kritisch, da verschiedene Interessengruppen Andere für das Versagen schuldig machen. Hinzu kommt der Rücktritt des Präsidenten Bahrzani ab dem 1. November.

 

Irakische Armee erobert alle syrischen Grenzübergänge von Kurdistan

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Ein Kämpfer der irakischen „Harakat Hezbollah al-Nujaba“ nahe dem Rabia-Grenzübergang

Irakische Streitkräfte konnten den letzten syrisch-irakischen Grenzübergang unter der Kontrolle des irakischen Kurdistans bzw. der Peschmerga unter die eigene Kontrolle bringen, nachdem es zu einer Einigung durch diplomatische Verhandlungen zwischen den beiden Seiten kam. Damit wird das irakische Kurdistan zunehmend isoliert und teilt nun keine Grenze zu Syrien bzw. der mehrheitlich kurdischen SDF im Norden des Landes mehr.

Nachdem irakische Streitkräfte bereits den Rabia-Grenzposten wenige Kilometer weiter südlich zuvor von der Peschmerga und PKK zurückerobert wurde, war es nur noch eine Frage der Zeit, wann die irakische Armee auch den zweiten Grenzübergang bei Fish Khabour erobern wird. Zuvor gab es Kämpfe zwischen den beiden Fraktionen, Todeszahlen befinden sich im einstelligen Bereich.

Dies geschieht auch durch den Druck der Türkei, Erdogan drohte damit, dass man sich „selber um die Grenzsicherung kümmern würde“, sollte das nicht die irakische Regierung unternehmen. Neben dem Grenzübergang befindet sich in der Region ebenfalls eine Erdöl-Pipeline, die verschiedene Ölfelder in Syrien und dem Irak  bis zur Türkei verbindet. Außerdem gab es einen Vorfall, wo Mörsergranaten irakischer Verbündeter syrischen Boden trafen und dabei einen Kämpfer der YPG tötete und vier Weitere verletzte. Möglicherweise handelt es sich hierbei auch um Kämpfer der Rojava-Peschmerga, die ebenfalls gegen die irakische Armee kämpfen.

Fälschlicherweise gibt es Behauptungen, dass es sich bei dem Grenzübergang und dem dazugehörigen, gleichnamigen Dorf um Gebiete handelt, die offiziell zum irakischen Kurdistan in den Grenzen von 2003 gehören, tatsächlich ist es aber immer noch Teil der irakischen Provinz Ninaveh. Der irakische Premierminister Haidar al-Abadi hat angekündigt, die tatsächlichen Grenzen von Kurdistan zu respektieren und nicht zu übertreten.

Im Zuge des Referendums für die Unabhängigkeit des irakischen Kurdistans im September unter dem Diktator Bahrzani eskalierten die Beziehungen zur Regierung in Bagdad. Die relativ ölreiche Provinz Kirkuk befindet sich seit 2014 unter der Kontrolle der Peschmerga, nachdem sie von dort den Islamischen Staat vertrieben hat. Kirkuk und viele weitere Orte gehören damit nicht zum de jure-Territorium des irakischen Kurdistans. Daraufhin startete die irakische Armee eine Operation auf die Provinz Kirkuk, die bereits nach einem Tag erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Weitere Offensiven finden derzeit in der Provinz Ninaveh in der Umgebung von Mossul und Sinjar statt.

Bahrzani-Unterstützer attackieren kurdisches Parlament, Verletzte

Ein scheinbar wütender Mob von Unterstützern des derzeit amtierenden, kurdischen Präsidenten Massud Bahrzani scheint ohne großen Widerstand das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Erbil attackiert und gestürmt zu haben. Angeblich wurden dabei einige Abgeordnete der kurdischen Partei „Gorran“ verletzt, da sie sich in der Opposition zur regierenden Partei „Demokratische Partei Kurdistan“ von Bahrzani befindet und gute Beziehungen mit dem Iran führt. Bisher ist die genaue Sicherheitssituation ungeklärt, angeblich waren auch Schüsse zu hören.

Bereits vor dem Parlament gab es über den ganzen Tag hinweg Vorfälle, wo Abgeordnete attackiert wurden. In einem Interview wurde der Abgeordnete  Rabun Maruf von weiteren Abgeordneten und Journalisten verbal angegriffen und verdrängt, nachdem er Bahrzani die Schuld für die derzeitige Situation im irakischen Kurdistan gab. Er soll zu den Personen gehören, die inzwischen im Parlament attackiert wurden. Auch traf es Journalisten, die vor dem Parlament diverse Personen interviewten.

Seit dem Unabhängigkeitsreferendum des irakischen Kurdistans und des bis dato andauernden und erfolgreichen Rückeroberungsfeldzuges der irakischen Armee von der seit 2014 durch kurdische Streitkräfte besetzten Territoriums im Norden des Landes ist die Situation im Land äußerst kritisch, da verschiedene Interessengruppen Andere für das Versagen schuldig machen. Hinzu kommt der Rücktritt des Präsidenten Bahrzani ab dem 1. November.

Kurdischer Präsident Bahrzani tritt angeblich zurück

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Der Präsident der irakischen Kurdenregion, Massud Bahrzani, hat angeblich seinen Rückzug angekündigt, wie ein kurdischer Regierungsvertreter vermeldet. In einem später veröffentlichten Schreiben vor dem Parlament in Erbil soll der jahrzehntelange Präsident und Diktator mitgeteilt haben, dass er ab dem 1. November zurücktreten will und neue Präsidentschaftswahlen ankündigt. Seine Befugnisse sollen demnach unter der Regionalregierung, dem Parlament und der Justiz aufgeteilt werden.

Grund für diese unerwartete Aktion scheinen die derzeitigen Niederlagen gegen die irakische Zentralregierung zu sein, welche seit mehreren Wochen die 2014 an die kurdische Regierung verloren gegangene Gebiete wiedererobert, darunter auch die Provinz Kirkuk und Sinjar, wo sich wichtige Grenzübergänge zu Syrien und der Türkei befinden. Außerdem gibt es äußeren und inneren Druck, das Unabhängigkeitsreferendum  aufzugeben, allen voran von der Zentralregierung in Bagdad. In dem Kampf um die Unabhängigkeit verlor Bahrzani gegen den irakischen Premierminister Haidar al-Abadi.

Noch vor wenigen Tagen hatten Regierungssprecher angekündigt, dass die Präsidentschaftswahlen aufgrund des „irakisch-kurdischen Konfliktes“ auf bis zu 2019 verlegt werden müssen. Bahrzani ist seit 2015 kurdischer Präsident ohne demokratischer Legitimation, da er damals unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Islamischen Staates ebenfalls die Wahlen vertagte. Der Bahrzani-Clan unter der Partei „Demokratische Partei Kurdistan“ hatte bereits seit der Unabhängigkeit des Iraks von Großbritannien eine Schlüsselrolle bei den Kurden inne. Massud Bahrzani selber regierte seit 2005 die kurdische Autonomieprovinz, doch bereits unter Saddam Hussein besaß er eine wichtige Führungsposition und unterstützte ihn auch bei der Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung. Neben etlichen Korruptionsvorwürfen unterdrückt er unter seiner Herrschaft religiöse und ethnische Minderheiten, vor allem Jesiden und Assyrer/Syriacs sind davon betroffen.

Irakische Armee wenige Kilometer von letzter IS-Hochburg entfernt

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rakische Streitkräfte, Polizeieinheiten und verschiedene Milizen unter dem Dachverband der „Volksmobilisierungseinheiten“ bzw. Hashd al-Shaabi starteten am Donnerstag eine neue Großoffensive auf das zuletzt verbleibende Territorium des Islamischen Staates im Irak. Ziel dieser Operation ist die syrisch-irakische Grenz- und Großstadt al-Qaim mit knapp über 100.000 Einwohnern. Hierbei handelt es sich um das „sunnitische Herzland“ der Region, der IS kann dabei auf große Unterstützung der Bevölkerung und der Stämme zählen. Bereits am ersten Tag gibt es erhebliche Fortschritte in der Provinz Anbar.

Bisherigen Berichten zufolge soll die irakische Armee die gesamte Anbar-Wüste erobert haben, darunter mehrere wichtige Minen und zwei Flugfelder. Aufgrund der niedrigen Population stieß man kaum auf Widerstand. Verschiedenen Angaben zufolge soll die Armee etwa fünf Kilometer westlich von al-Qaim stehen und nahe der Trinkwasseranlage im Süden.

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Irakischer Grenzposten nahe Syrien 

Bei dieser Operation wird man mit der syrischen Armee auf der anderen Seite der Grenze kooperieren, die ebenfalls eine Offensive auf das verbliebene Territorium des Islamischen Staates in der Provinz Deir ez-Zor an der irakischen Grenze gestartet hat. Beide Seiten operieren scheinbar gemeinsam im Kampf gegen den Islamischen Staat, ein Großteil der syrisch-irakischen Grenze soll vollständig erobert worden sein.