Am Freitag griffen die israelischen Streitkräfte erneut Stellungen der Syrisch-Arabischen Armee (SAA) an, nachdem wenige Stunden zuvor mehrere Projektile die von Israel besetzten Golanhöhen trafen, wo Niemand getötet oder verletzt wurde. Es handelt sich um den vierten Vorfall innerhalb weniger Wochen, wo Israel „Vergeltungsschläge“ auf das Territorium der syrischen Regierung in der Provinz Quneitra verübt hatte. Bisher starben laut Berichten bei den ganzen Vorfällen zwischen 4 und 17 Soldaten der syrischen Armee.
Angegriffen wurden wie beim dritten Vorfall Stellungen in Samdaniyah al-Sharqiyah, ein Dorf südlich des derzeit umkämpften Maradin al-Baath. Die Luftschläge trafen dem zufolge einen Panzer, eine Artillerieposition und den Ort selber.
Im Zusammenhang zum Beschuss startete die Opposition eine neue Offensive auf Maradin al-Ba’ath, administratives Zentrum, Planstadt und Regierungshochburg zugleich. Die Operation wurde „Armee Mohammeds“ getauft. Es kam zu schweren Kämpfen an den Außenbezirken der Stadt, wurden aber nach nur zwei Tagen fast vollständig zurückgeschlagen. Nur noch eine Sägemühle wird von der Opposition gehalten. Mehrere Milizen wie das Golan-Regiment konnten in der Vergangenheit eine starke Präsenz dort aufweisen. Dennoch spricht man von etwa 20 getöteten Soldaten. Tahrir al-Sham (ehemals bekannt als Jabhat Fateh al-Sham und Jabhat al-Nusra) ist dort die dominierende Fraktion, besonders wenn es zu Kämpfen kommt. Sie verkündeten die Operation über mehrere Medienkanäle.
Diese Aktion ist tatsächlich nichts ungewöhnliches, bereits vor einigen Monaten kam es über mehrere Tage hinweg zu israelischen Angriffen auf Regierungsstellungen in Quneitra, nachdem islamistische Kräfte wie u.a. Ahrar al-Sham und Fateh al-Sham eine Offensive starteten, die aber später zurückgeschlagen wurde. Unabhängig von wirklichen Verursachern von Raketen- und Mörsereinschlägen greift Israel kategorisch das Territorium der syrischen Regierung an. Zuletzt starben am 27. Mai drei Soldaten durch einen Angriff israelischer Drohnen. Unbestätigten Berichten zufolge attackierte Israel vor zwei Tagen noch ein weiteres (viertes) Mal, es gab aber keine offizielle Bestätigung der Armee davon.
Libanesische Sicherheitskräfte stürmten am Freitag mehrere Flüchtlingslager für Syrer im Nordosten des Landes. Dabei wurden in der Region um Arsal 150 Flüchtlinge festgenommen. Im Nuri-Camp kam es zu kämpferischen Auseinandersetzungen, zwei Personen sprengten sich mithilfe von kleinen Sprengstoffgürteln in die Luft und zwei Personen konnten daran gehindert werden, sich selbst zu detonieren. Dabei wurden sieben Soldaten verletzt und ein syrisches, 2-jähriges Mädchen getötet. Außerdem wurden im al-Qariyah-Lager große Mengen an Nitrat und weiteren Materialen gefunden, die für den Bau von Sprengstoffen benötigt werden.
In der Region um Arsal ist der Islamische Staat und Tahrir al-Sham (ehemals Jabhat Fateh al-Sham oder al-Nusra) präsent, weswegen es immer wieder zu Kontrollen kommt. Beide Gruppen nutzen die Flüchtlingslager als Rekrutierungs- und Nachschubzentren. Die Hisbollah beglückwünschte die Armee bereits für den Einsatz.
Im Südosten der Provinz Aleppo konnte die Syrisch-Arabische Armee (SAA) die Straße zwischen den Orten Iltriyah und Rusafa vollständig sichern, die sich danach in nördlicher Richtung nach Raqqah und in Südlicher nach Deir ez-Zor teilt. Wenige Kilometer nordöstlich von Iltriyah trafen sich Einheiten der SAA aus beiden Richtungen, nachdem die „Tiger Forces“ aus Richtung Norden vorgedrungen sind.
Dadurch entsteht auch ein Kessel nördlich der Straße, in denen sich möglicherweise weiterhin IS-Kämpfer aufhalten werden. Vielleicht hat man sich jetzt aber auch in den letzten Stunden aus dem Gebiet zurückgezogen, die Eroberung der Straße ging nur sehr langsam voran und es gab genügend Zeit dafür. Die langsame Geschwindigkeit ist auch darauf zurückzuführen, dass Berichten zufolge die ehemalig oppositionelle Gruppe Liwa al-Aqsa sich dort aufgehalten hat. Anfang des Jahres desertierte die Gruppe in großen Teilen zum Islamischen Staat, nachdem es zu inneroppositionellen Kämpfen kam und man die IS-freundliche Haltung von al-Aqsa nicht unterstützte.
Unabhängig davon wird das eingekesselte Gebiet sicherlich schnell fallen, die Region ist von kleinen Dörfern und Hügelketten im Norden und von Wüsten im Süden geprägt. Die Tiger Forces werden danach wahrscheinlich wieder nach Rusafa verlagert, wo sie einen Vorstoß in südlicher Richtung vornehmen werden.
Die irakischen Streitkräfte konnten am Donnerstag die Überreste der prestigeträchtigen al-Nuri-Moschee im Zentrum der Altstadt Mossuls erreichen, nachdem sich der Islamische Staat zurückziehen musste. Erste Bilder zeigen eine völlig zerstörte Moschee, besonders das ikonische al-Habdaa-Minarett ist vollkommen zerstört worden.
Die Moschee war bei den Kämpfen um Mossul von beiden Seiten von besonderer Bedeutung. Der Anführer des Islamischen Staates Abu Bakr al-Baghdadi hatte vor exakt drei Jahren seinen einzigen Videoauftritt in der Moschee, welcher im Zusammenhang mit der Videobotschaft von al-Adnani stand, der zuvor das Kalifat ausgerufen hatte. Deshalb gilt die Moschee als Gründungsort für den IS. Eine Eroberung der Moschee hätte also eine Demoralisierung bedeutet. Die Moschee wurde 1172 erbaut und reiht sich damit in die zahllosen antiken und kulturellen Gebäude ein, die der Islamische Staat in Syrien und Irak vernichtet hat.
Am Dienstag griffen die israelischen Streitkräfte erneut Stellungen der Syrisch-Arabischen Armee (SAA) an, nachdem wenige Stunden zuvor mehrere Projektile die von Israel besetzten Golanhöhen trafen, wo Niemand getötet oder verletzt wurde. Es handelt sich um den dritten Vorfall innerhalb von einer Woche, wo Israel „Vergeltungsschläge“ auf das Territorium der syrischen Regierung in der Provinz Quneitra verübt hatte. Bisher gibt es im Gegensatz zu den vorherigen Vorfällen keine Berichte von getöteten Soldaten.
Laut dem libanesischen Sender al-Mayadeen wurde das Dorf Samadaniyah al-Sharqi angegriffen, wo sich angeblich die Mörserposition befand, von der aus die Golanhöhen beschossen wurden. Außerdem befand sich Netanjahu aufgrund eines Treffens in der selben Region.
In response to the projectile launched earlier from Syria towards Israel, IDF targeted the Syrian military position that fired the mortar
Im Zusammenhang zum Beschuss startete die Opposition eine neue Offensive auf Maradin al-Ba’ath, administratives Zentrum, Planstadt und Regierungshochburg zugleich. Die Operation wurde „Armee Mohammeds“ getauft. Es kam zu schweren Kämpfen an den Außenbezirken der Stadt, wurden aber nach nur zwei Tagen vollständig zurückgeschlagen. Mehrere Milizen wie das Golan-Regiment konnten in der Vergangenheit eine starke Präsenz dort aufweisen. Dennoch spricht man von etwa 20 getöteten Soldaten. Tahrir al-Sham (ehemals bekannt als Jabhat Fateh al-Sham und Jabhat al-Nusra) ist dort die dominierende Fraktion, besonders wenn es zu Kämpfen kommt. Sie verkündeten die Operation über mehrere Medienkanäle.
Diese Aktion ist tatsächlich nichts ungewöhnliches, bereits vor einigen Monaten kam es über mehrere Tage hinweg zu israelischen Angriffen auf Regierungsstellungen in Quneitra, nachdem islamistische Kräfte wie u.a. Ahrar al-Sham und Fateh al-Sham eine Offensive starteten, die aber später zurückgeschlagen wurde. Unabhängig von wirklichen Verursachern von Raketen- und Mörsereinschlägen greift Israel kategorisch das Territorium der syrischen Regierung an. Zuletzt starben am 27. Mai drei Soldaten durch einen Angriff israelischer Drohnen. Unbestätigten Berichten zufolge attackierte Israel vor zwei Tagen noch ein weiteres (viertes) Mal, es gab aber keine offizielle Bestätigung der Armee davon.
Die amerikanische Regierung warf gestern dem „Assad-Regime“ in einer Pressekonferenz des Weißen Hauses vor, möglicherweise einen Giftgasangriff vorzubereiten, der zu einem „Massenmord“ an Zivilisten führen könnte, darunter unschuldige Kinder. Die Aktivitäten sollen sich denen geähnelt haben, die vor dem angeblichen Giftgasangriff in Khan Sheikhoun am 4. April geschehen sind.
Nun gibt es neue Informationen, wie das Verteidigungsministerium bzw. Pentagon verkündet hat. Laut dem Verteidigungsminister James Mattis habe die Warnung von Donald Trump funktioniert, dass im Falle eines bevorstehenden Giftgasangriffes Assad und die Syrisch-Arabische Armee einen „schweren Preis“ bezahlen werden.
Dem zufolge sind die angeblichen Aktivitäten auf der Shayrat-Luftwaffenbasis heruntergefahren worden.
Bis heute sind die Vorfälle in Khan Sheikhoun ungeklärt, die jeweiligen Fraktionen beschuldigen sich gegenseitig für den Angriff. Unabhängig davon gab es der USA unter Donald Trump die Legitimation, zum ersten Mal absichtlich die Armee direkt anzugreifen, was mit dem Angriff auf die Shayrat-Luftwaffenbasis auch geschehen ist. Dieses neue Statement öffnet Tür und Tor für die Opposition, einen Giftgasangriff zu begehen und mithilfe der militärischen Unterstützung der USA nochmal den Krieg zu wenden. Selbst wenn die syrische Armee Giftgas einsetzen sollte, dieser Vorwurf einer „False-Flag-Aktion“ wird nicht aus der Welt zu räumen sein.
Offizielle Beamte des amerikanischen Verteidigungsministerium teilten Buzzfeed hingegen mit, dass das Ministerium „keine Ahnung“ hätte, wie und wieso das Weiße Haus ein derartiges Statement veröffentlichte. Insofern könnte die heutige Antwort den Ursprung einer Korrektur und/oder Relativierung des Weißen Hauses sein, da man selber über keine derartigen Informationen verfügt aber auch den Präsidenten nicht blamieren wollte.
Die Türkei scheint am Dienstag Abend einen neuen Angriff auf das Territorium der SDF/YPG im Norden Syriens gestartet zu haben. Die Operation beschränkt sich derzeit Berichten zufolge nur auf Artilleriegeschosse auf die Städte und Dörfer Tall Rifaat, Sheikh Issa und Harbul. Mehrere Aufklärungsflugzeuge sollen über Afrin gesichtet worden sein.
In den vergangenen Tagen gab es unzählige Beweise die auf einem bevorstehenden Angriff der türkischen Streitkräfte und seinen verbündeten Oppositionsmilizen hindeuteten, nachdem immer mehr schweres Kriegsgerät über die syrisch-türkische Grenze gebracht wurde. Die Möglichkeit eines Angriffes bestand schon länger, Viele sahen den Zeitpunkt nach dem Ramadan/zu Eid al-Fitr als günstig an, wie er sich derzeit auch bewahrheitet hat. Als Ziele einer späteren, ersten Bodenoffensive werden Tel Rifaat und die weiter nordwestlich gelegene Menagh-Luftwaffenbasis gesehen, die auch für die syrische Regierung eine symbolische Bedeutung im Kampf gegen die Opposition hat.
Der Afrin-Kanton befindet sich in der nordwestlichsten Ecke des Landes. Im Norden und Westen befindet sich die Türkei, deren Aktionen sich bisher an den Grenzen auf einem Mauerbau und Sperren beschränkten. Im Süden befindet sich die Provinz Idlib, die von islamistischen Gruppierungen wie Ahrar al-Sham oder Tahrir al-Sham beherrscht werden und die SDF abgrundtief hassen. Dort kam es in der Vergangenheit zu kleineren Plänkeleien, die jedoch nie ein größeres Ausmaß annahmen. Im Osten liegt das Gebiet des „Euphrates Shield“, dem Territorium wo die nächste Offensive auf Afrin von ausgehen wird. In den letzten Monaten kam es in der Region um Tel Rifaat immer zu Kämpfen, die oppositionellen Kämpfer erwiesen sich aber meist als recht inkompetent und konnten keine Erfolge erzielen.
Im Südosten liegt außerdem noch die syrische Regierung und Russland, zu denen es besonders gute Beziehungen unterhält. Aufgrund der isolierten Lage von Afrin war es der USA nicht möglich einen Einfluss zu gewinnen, wodurch neue Optionen vor allem für Russland geöffnet wurden. Russland soll inzwischen mindestens zwei Militärbasen in der Region betreiben, Eines davon dient zugleich als Ausbildungsort für YPG-Kämpfer. Aber auch die syrische Regierung kooperierte mit Afrin, bei der Aufhebung der Belagerung von den schiitischen Orten Nubl und Zaraa startete man gemeinsam eine Offensive auf die Opposition, die beiden Fraktionen einen Gebietsgewinn brachte. Am Ende übergab die Regierung sogar freiwillig Orte wie Ahras an die YPG, die genauen Gründe sind unbekannt.
Umso spannender wird die Wertung der syrischen Regierung für diesen Angriff ausfallen, da eine Positionseinnahme zu erwarten ist. Nach dem Abschuss des syrischen Kampfjets durch die USA kam es zu Spannungen zwischen SDF und der Regierung, die ebenfalls bis nach Afrin reichten. Für kurze Zeit waren angeblich alle Straßen nach Afrin versperrt gewesen, diese faktische Belagerung soll sich aber wieder schnell aufgelöst haben. Andererseits wird die Regierung kein größeres Oppositionsterritorium dulden, welches dann viele Städte wie Nubl und Zaraa von drei Seiten eingschlossen sieht. Auch für die Opposition selber könnte das zu Problemen führen, da die Islamisten in Idlib die Kämpfer bei „Euphrates Shield“ als Verräter und Marionetten der Türkei und USA betrachten. Eine friedliche Koexistenz erscheint also auch in diesem Szenario unwahrscheinlich.
Die brutalen Kämpfe zwischen der irakischen Armee und dem Islamischen Staat dauern in der Altstadt der nordirakischen Großstadt Mossul weiter an. Die irakischen Streitkräfte konnten in den vergangenen Tagen im Nordwesten der Altstadt vorrücken und den Bezirk al-Farooq vollständig erobern. Außerdem konnte man entlang der Nirnaweh- und Farukstraße vordringen und damit wichtige Evakuierungskorridore schaffen, die tausenden, weiterhin eingeschlossenen Zivilisten die Flucht ermöglicht.
Nichtsdestotrotz gibt es weiterhin erheblichen Widerstand, die engen Gassen begünstigen den Kampf des IS gegen die Armee, überall befinden sich Minen, Fallen und weitere Sprengstoffe. Der IS nutzt beim Häuserkampf ein komplexes System aus Tunneln und Wege, die durch mehrere Hausmauern gebaut wurden und damit freien Transfer der Kämpfer ermöglicht. Es kommt immer wieder zu Vorfällen von eingeschlossenen IS-Kämpfern, die es bevorzugen sich in die Luft zu sprengen als zu kapitulieren. In der Nähe der St. Thomas-Kirche kam es z.B. zu eine der vielen Heldentaten, wo der Soldat „Thergam“ von der Spezialeinheit der „Terrorismusbekämpfung“ einen Selbstmordattentäter umarmte und damit mit seinem Körper die Explosion abschirmte und die restlichen Soldaten rettete.
Der syrische Präsident Bashar al-Assad besuchte am Dienstag Nachmittag die russisch-syrische Luftwaffenbasis Hmeimn südöstlich von Latakia in der gleichnamigen Provinz. Bei dem Überraschungsbesuch wurde die Situation auf dem von Russland primär genutzten und verwalteten Militärstützpunkt näher inspiziert.
Der Besuch des Präsidenten ist der dritte öffentliche Auftritt in Folge. Zunächst wurde in der al-Nuri-Moschee in Hama zum Eid al-Fitr/Zuckerfest gemeinsam gebetet, auf den Tag darauf besuchte er und seine Familie verwundete Soldaten in der Region um Hama und heute trat er in Latakia auf. Möglicherweise spricht das auf eine verbesserte Sicherheitslage hin und den Willen, inzwischen öfters in der Öffentlichkeit zu erscheinen, nachdem sich auch die militärische Situation erheblich verbessert hat im Land.
Die amerikanische Regierung warf dem „Assad-Regime“ in einer Pressekonferenz des Weißen Hauses vor, möglicherweise einen Giftgasangriff vorzubereiten, der zu einem „Massenmord“ an Zivilisten führen könnte, darunter unschuldige Kinder. Die Aktivitäten sollen sich denen geähnelt haben, die vor dem angeblichen Giftgasangriff in Khan Sheikhoun am 4. April geschehen sind.
Weiterhin heißt es, die USA sei nur in Syrien um den Islamischen Staat zu bekämpfen. Sollte aber „Assad“ erneut ein Massenmord mithilfe von chemischen Waffen begehen, werde er und die Syrisch-Arabische Armee einen „schweren Preis“ bezahlen.
Bis heute sind die Vorfälle in Khan Sheikhoun ungeklärt, die jeweiligen Fraktionen beschuldigen sich gegenseitig für den Angriff. Unabhängig davon gab es der USA unter Donald Trump die Legitimation, zum ersten Mal absichtlich die Armee direkt anzugreifen, was mit dem Angriff auf die Shayrat-Luftwaffenbasis auch geschehen ist. Dieses neue Statement öffnet Tür und Tor für die Opposition, einen Giftgasangriff zu begehen und mithilfe der militärischen Unterstützung der USA nochmal den Krieg zu wenden. Selbst wenn die syrische Armee Giftgas einsetzen sollte, dieser Vorwurf einer „False-Flag-Aktion“ wird nicht aus der Welt zu räumen sein.
Offizielle Beamte des amerikanischen Verteidigungsministerium teilten Buzzfeed hingegen mit, dass das Ministerium „keine Ahnung“ hätte, wie und wieso das Weiße Haus ein derartiges Statement veröffentlichte.
In der Nähe der T2-Pumpstation konnte die syrische Armee und verbündete Milizen neue Eroberungen verzeichnen, wie das syrische Verteidigungsministerium verkündet. So soll man das Dorf Bir al-Dulayiyat gesichert haben, welches an einer Straße zwischen Palmyra/Tadmur und der Pumpstation liegt. Der Straße folgend sind es noch 53km bis zum T2-Pumpstation, welche früher Erdöl vom Irak bis zum Mittelmeer durch Pipelines gepumpt hat.
Südlich soll man sich dem Gebäudekomplex aber bereits bis auf wenige Kilometer angenähert haben, eine Eroberung sollte diese Woche geschehen. Das Gebiet befindet sich mitten in Badia al-Sham bzw. der syrischen Wüste und ist eine wichtige vorgeschobene Basis für zukünftige Operationen in das 100km weiter nördlich gelegene Euphrat-Tal, besonders der syrisch-irakischen Grenzstadt Abu Kamal.
Sonntag Abend griffen IS-Kämpfer mehrere Außenviertel von West-Mossul an, wie die dem Islamischen Staat zugehörige Nachrichtenagentur AMAQ meldet. Davon betroffen waren die Viertel Tel Ruman, Wadi Jahar und al-Tanak im Südwesten der irakischen Großstadt. Die Viertel waren Monate zuvor vom IS erobert worden.
Die scheinbar aktivierten Schläferzellen steckten Fahrzeuge und Häuser in Brand, verursachten viel Unruhe und eine hysterische Massenflucht von Flüchtlingen aus den betroffenen Vierteln. AMAQ zufolge eroberte man die Viertel Yarmouk und al-Mashada fast vollständig, was aber eher unwahrscheinlich ist, da die angewendeten Taktiken nicht für die Eroberung von Gebieten nützlich sind. Zumindest hat man eine Demoralisierung und Verwirrung beim Gegner, als auch bei der Bevölkerung erreicht.
Zugleich soll man ein neue Offensive von der Altstadt gestartet haben und Teile des kürzlich verlorenen Viertels al-Shaffaa wiedergewonnen haben. In Kirkuk kam es vor einigen Monaten zu einem ähnlichen Vorfall, nur war der Spuk nach wenigen Tagen wieder vorbei.
Am Sonntag griffen die israelischen Luftstreitkräfte erneut Stellungen der Syrisch-Arabischen Armee (SAA) an, nachdem wenige Stunden zuvor mehrere Projektile die von Israel besetzten Golanhöhen trafen, wo Niemand getötet oder verletzt wurde. Es handelt sich um den zweiten Vorfall innerhalb von zwei Tagen, wo Israel „Vergeltungsschläge“ auf das Territorium der syrischen Regierung in der Provinz Quneitra verübt hatte. Wie im gestrigen Falle starben Berichten zufolge bisher zwei Soldaten.
In response to several Syrian projectiles launched towards Israel, IDF targeted 2 Syrian regime artillery positions & an ammunitions truck
Im Zusammenhang zum Beschuss startete die Opposition eine neue Offensive auf Maradin al-Ba’ath, administratives Zentrum, Planstadt und Regierungshochburg zugleich. Die Operation wurde „Armee Mohammeds“ getauft. Es kam zu schweren Kämpfen an den Außenbezirken der Stadt, wurden aber nach nur zwei Tagen vollständig zurückgeschlagen. Mehrere Milizen wie das Golan-Regiment konnten in der Vergangenheit eine starke Präsenz dort aufweisen. Dennoch spricht man von etwa 20 getöteten Soldaten. Tahrir al-Sham (ehemals bekannt als Jabhat Fateh al-Sham und Jabhat al-Nusra) ist dort die dominierende Fraktion, besonders wenn es zu Kämpfen kommt. Sie verkündeten die Operation über mehrere Medienkanäle.
Diese Aktion ist tatsächlich nichts ungewöhnlich, bereits vor einigen Monaten kam es über mehrere Tage hinweg zu israelischen Angriffen auf Regierungsstellungen in Quneitra, nachdem islamistische Kräfte wie u.a. Ahrar al-Sham und Fateh al-Sham eine Offensive starteten, die aber später zurückgeschlagen wurde. Unabhängig von wirklichen Verursachern von Raketen- und Mörsereinschlägen greift Israel kategorisch das Territorium der syrischen Regierung an. Zuletzt starben am 27. Mai drei Soldaten durch einen Angriff israelischer Drohnen.
Vor fünf Tagen kam es zu einem wenig beachteten Treffen zwischen dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und dem Kabinett in Damaskus, wo Assad auf direkte Weise administrative Reformen ankündigte und den Despotismus ranghoher Staatsangestellter kritisierte.
„Jeder Beamter der auf offener Straße sich und seine Bodyguards zur Schau trägt, ist ein Feigling und besitzt einen Minderwertigkeitskomplex. Jeder Sohn eines Beamten der die Straße mit seinem Auto und dem seiner Bodyguards blockiert ist ein Psychopath. Sein Vater ist für eine solche Tat zu verantworten und ich werde jede Beschwerde persönlich untersuchen. Es ist absolut unverantwortlich sich auf den Straßen wie eine Autorität aufzuspielen, nur weil man mal in der Armee gedient hatte. Das wird bestraft, weil die die das Land an der Front verteidigen, es auch im Inneren verteidigen. Ich persönlich habe immer vor und während des Krieges an roten Ampeln angehalten.“
Desweiteren verlangte er effektivere kommunikative Verbindungen zwischen den Medien und der Bevölkerung. Es soll eine Website eröffnet werden, wo Bürger Vorschläge und Beschwerden bezüglich korrupten Vorfällen posten können. Besonderes Gewicht aber hatte die Darstellung von Staatsangestellten in der Öffentlichkeit, es solle aufhören sich über das Gesetz zu stellen und z.B. an Checkpoints nicht mehr anzuhalten.
Zunächst gab es Skepsis über eine neue Anti-Korruptionskampagne unter Assad, welche aber ebenso schnell durch Taten verflogen ist. Zwei Tage später wurde ein Konvoi von zehn Autos in der Hauptstadt angehalten, der Grund: Keine Nummernschilder und abgedunkelte Fenster. Die involvierten Personen wurden festgenommen und stellten sich als Armeeoffiziere heraus, der Rang war durch die neuen Befehle Assad’s irrelevant geworden. Wenig später wurden ebenfalls die Söhne des Premierministers und des Leiters des Nachrichtendienstes angehalten. Die Festnahmen wurden direkt von der einfachen Verkehrspolizei ausgeführt, was wohl im Vergleich zu den zuvor teilweise vorherrschenden Verhältnissen die größte Entwicklung ist.
Mohammed al-Shaar hält eine Konferenz mit den kommunalen Polizeibehören
Doch nicht nur in Damaskus gibt es erste, bemerkbare Änderungen. Am 22. Juni traf sich der Innenminister Mohammed al-Shaar mit allen kommunalen Polizeibehörden Syriens, um die Forderungen Assads in die Tat umzusetzen. Der Vorsitzende der Polizeibehörde Latakias Yasser al-Shriti traf sich am nächsten Tag mit Einheiten der Verkehrspolizei. Mitglieder der Ba’ath-Partei, der Militärpolizei und des Stadtrates nahmen ebenfalls daran teil. Einzelne Autos wurden von der Polizei bereits aus dem Verkehr gezogen, Andere mussten schwarze Folien aus den Fenstern entfernen. Eine Maßnahme sah die Entfernung von 22 Checkpoints in der Region Latakia vor, die zuvor ständig von korrupten Milizen bemannt waren. Bürger sollten sich schnellstmöglich bei der Polizei melden, sollten solche Fälle erneut vorkommen.
Auch in Aleppo scheint sich die Situation wesentlich verändert zu haben, nachdem Damaskus vor einigen Tagen den Majorgeneral General Mohammed Deeb Zeitoun als Sicherheitschef eingesetzt hat. Durch die brutalen Kämpfe um die Großstadt kam es zu einer Dezentralisierung der Macht, einfache Sicherheitsaufgaben wurden von neu aufgestellten Milizen übernommen. Nach dem Ende der Kämpfe stand man nun vor einem neuen Problem, viele Bürger beschwerten sich immer wieder über Gruppierungen wie Liwa al-Quds, die NDF oder die Local Defence Forces, die z.B. Zoll verlangten, Häuser ausraubten und teilweise sogar Geiseln nahmen und Lösegeld forderten.
Zeitoun ist ein sehr loyaler und hochgeschätzter Sunnit der Armee, er diente bereits zuvor in Aleppo und kennt die Stadt sehr gut. Eine seiner ersten Entscheidungen war das Verbot von Militäruniformen auf den Straßen, laut ihm sind Soldaten mit Uniform an der Front und nicht an den Checkpoints. Sein zweites Gesetz war es, die ID’s der einzelnen Milizen für null und nichtig zu erklären. Ab jetzt muss man eine neue ID bei einer staatlichen Zentralagentur beantragen. Durch die Zentralisierung kann die Staatssicherheit nun die Stadt wesentlich effektiver überwachen und kontrollieren. Einwohnern zufolge kann man in diversen Vierteln nun alle paar Stunden eine Patrouille von 50 Polizisten beobachten, die (neben der russischen Militärpolizei im Zentrum der Stadt) für Ordnung sorgt.
Zweifelsohne handelt es sich um eine der größten Versuche, die Korruption im System des Ba’ath-Staates zu bekämpfen. Aber es handelt sich nicht um den Ersten, die vorherigen Versuche scheiterten an einer wirklichen Durchsetzungskraft und dem Willen dagegen vorzugehen. Möglicherweise handelt es sich auch nur um einen weiteren Versuch, die Macht zu konsolidieren, wobei ein ernst gemeinter Vorgang gegen die Korruption ja zugleich die Macht und die Unterstützung des Volkes sichert. Die ungewöhnliche Polemik und Aggressivität der Rede von Assad scheint zumindest darauf hinauszulaufen.
Der syrische Präsident Bashar al-Assad besuchte am Sonntag die al-Nuri-Moschee in der zentralsyrischen Stadt Hama. Er nahm an dem Gebet zu Eid al-Fitr teil, ein Fest welches das Ende des heiligen Monats Ramadan markiert. Neben dem Präsidenten waren ebenfalls Offizielle der Ba’ath-Partei, Mitglieder des Stadtrates, der Großmufti Syriens und einfache Bürger anwesend.
Assad besuchte immer wieder zu besonderen, religiösen Tagen mehrere Veranstaltungen und tritt öffentlich auf. Zumeist findet das aber in den eher sicheren Gebieten wie um Damaskus statt, Hama befindet sich 60 Kilometer vom Territorium des Islamischen Staates entfernt.
konflikt:welt 